Deutschland, deine Rassisten

Rassismus in DeutschlandDie Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) taugt einfach zu gar nichts mehr! Einst ideologisch auf den Fährten des “großen” Führers, dümpelt die braune Kameradschaft nur noch vor sich hin und wird von anderen Rassisten überholt. Braucht Deutschland wieder eine starke rechte Bewegung?

Nein, keine Panik! Ich habe nicht meinen Verstand verloren.

Die NPD ist als Symbolfigur des deutschen Rassismus verblasst. Ihre Mitgliederzahlen sind seit Jahren rückläufig, die Parteieinnahmen sinken rapide und die Spenden nehmen deutlich ab. Sie ist intern zerrissen und ihr Parteiprogramm ist starr und altbacken. Der NPD-Leithammel Holger Apfel ist zurückgetreten und aus der Partei ausgeschieden. Die NPD ist nur noch ein Schatten ihrer selbst und wird künstlich am Leben erhalten. Bundespräsident Joachim Gauck nannte die NPD erst kürzlich einen Haufen von Spinnern und kassierte dafür eine Klage. Wenn die NPD zu Demos aufruft, erscheinen ein paar Dutzend Springerstiefel gegen ein Meer von Gegendemonstranten. Die NPD ist politisch tot. Jegliche Verbotsbemühungen sind so sinnfrei wie einen bereits totkranken Menschen, dessen Tage gezählt sind, zum Tode zu verurteilen.

Aber Deutschland braucht den Kampf gegen Rechts, um seine historische Schuld zu büßen und die tief sitzende Angst vor sich selbst unter Kontrolle zu halten.

In den letzten 13 Jahren flossen durschnittlich jedes Jahr etwa 30 Millionen Euro in den Kampf gegen Extremismus. Damit diese Branche und die vielen Arbeitsplätze weiterhin bestehen können, bedarf es einer ernst zu nehmenden rechten Bewegung. Wir brauchen neue Feindbilder, damit die Balance im System nicht aus den Fugen gerät.

Angst war schon immer ein probates Mittel um Massen zu kontrollieren. Früher legten wenige vielen Ketten an und übten ihre Herrschaft aus. Heute definieren wir uns als freie Menschen und doch unterliegen wir ähnlichen Mechanismen, denn unsere größten Ketten sind unsere Ängste: Angst die Freiheit zu verlieren, den Job, unseren Wohlstand, den gesellschaftlichen Status etc. und so lähmen uns diese Sorgen. Wir denken nicht mehr kritisch, wollen einfach nur unsere kleine heile Welt erhalten und verschenken unsere tatsächliche Freiheit. Und so braucht Deutschland die Angst vor sich selbst, vor seiner eigenen Bevölkerung und vor dem, zu was sie einst im Stande waren. Die Angst ist mit der deutschen Identität fest verwoben. Stichwort “German Angst”.

Die NPD taugt dafür nicht mehr, also werden neue Angstvehikel und Kampfbegriffe erschaffen und geschmiedet: Latenter Rassismus, strukturelle Diskriminierung, Sarrazin, AfD, Islamophobie und so weiter…

Die klassischen rechten Bewegungen in Deutschland sind zu abgedroschen, kaum jemand identifiziert sich noch mit diesem äußeren Spektrum. Also wird das Problem einfach in die Mitte der Gesellschaft verlagert. Plötzlich ist jeder, der auch nur im geringsten Kritik äußert, ein Nazi im Schlips. Schwups, Deckel zu! Lehrer verpasst Wladmir eine 5 in Mathe? Rassist! Der Türsteher lässt Ahmet nicht rein? Rassist! Der Beamte macht pünktlich Mittagspause und lässt Georgia warten? Rassist!

Erst diese Woche veröffentlichte die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) ihren fünften Bericht zur Lage in Deutschland.  Ihr Fazit: Die ECRI fordert mehr Einsatz gegen Rassismus, wenn auch positive Entwicklungen und Anstrengungen zu verzeichnen sind. Ein medialer Aufschrei durchzog das Land und unsere Politiker übertrafen sich gegenseitig mit Besserungsversprechen.

Aber jetzt mal im Ernst: Ist das heutige Deutschland rassistischer als seine europäischen Nachbarn? Wenn man sich einmal etwas umsieht, so sind fast überall im europäischen Raum rechtspolitische Kräfte etabliert, die die deutschen rechten Parteien wie Schuljungen aussehen lassen:

Beispiele:
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – 2013 mehr als 20 Prozent Stimmenanteil
Front National (Frankreich) – Präsidentschaftswahlen 2012 knapp 18 Prozent Stimmenanteil
Partij voor de Vrijheid (Niederlande) – Parlamentswahlen 2012 knapp 10 Prozent Stimmenanteil
Schweizerische Volkspartei (SVP) – Parlamentswahlen 2011 knapp 26 Prozent Stimmenanteil
Chrysi Avgi (Griechenland) – Parlamentswahlen 2011 knapp 7 Prozent Stimmenanteil

Verstehen Sie mich nicht falsch! Ich möchte weder den real existierenden Rassismus in Deutschland relativieren, noch bestialische Morde, wie die der NSU kleinreden. Ich verlange nur eins: Setzen wir realistische Maßstäbe ohne die Realität zu verzerren und politisch zu missbrauchen!

Ich möchte eine Lanze für Deutschland brechen!

Die Bundesrepublik Deutschland zählt trotz all seiner Fehler und seinem Optimierungsbedarf zu den tolerantesten und humansten Ländern der Welt. Global betrachtet werden in kaum einen anderen Staat Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit dermaßen ernst genommen, wie hier. Bitte vergessen wir das niemals! Bitte vergessen wir auch nicht, wie in vielen anderen Ländern Menschen aufgrund ihrer Religion, Ethnie, Sexualität und politische Einstellung brutal verfolgt und getötet werden.

Rassismus ist kein ausschließlich deutsches Phänomen!

Wie bereits ausgeführt, sind rechtsnationalistische Bewegungen in vielen europäischen Ländern weit ausgeprägter als hier bei uns. Gleiches können wir auch international feststellen, wenn wir uns z. B. die Türkei oder USA ansehen. Aber auch hier in Deutschland hat Rassismus mehr Gesichter, als nur den klassischen deutschen Ausländerhass.

Vergessen wir nicht die türkischen ultranationalistischen Grauen Wölfe, die offiziell mit mehr als 10.000 Anhängern in der Bundesrepublik ihr Unwesen treiben. Wenn sich diese türkischen Rechtsextremisten mitten in Deutschland zu Tausenden versammeln, stört sich die Öffentlichkeit kaum daran. Wieso? Die Grauen Wölfe attackieren hier vor unseren Augen Kurden, Aleviten und Homosexuelle und es geht kein Aufschrei durch die Bevölkerung. Geschweige denn durch die Politik, die diese Bewegung ja eher noch unterstützt. Wieso, frage ich Sie? Ist der heutige deutsche Rassismus schlimmer, als der türkische, französische oder belgische? Wieso verfallen die Deutschen immer nur bei sich selbst reflexartig in Selbstkasteiung, aber dulden nicht-deutschen Rassismus hierzulande gegen Minderheiten, ja sogar gegen die Mehrheitsgesellschaft? Von dem ausgeprägten Antisemitismus unter muslimischen Jugendlichen möchte ich an dieser Stelle erst gar nicht anfangen!

Abschließend möchte ich nur eine Sache festhalten, bevor Sie mich falsch verstehen (wollen):  Ja, meine einleitenden Worte sind überspitzt. Und nein, ich unterschätze nicht die Gefahren der NPD und ihresgleichen. Wenn Sie denken, ich würde mich für Rechtsextremismus aussprechen, dann sind Sie schief gewickelt. Denn Rassismus ist Gift! Rassismus tötet und sät nur Hass und Gewalt. Ich plädiere für einen entpolitisierten, objektiven und gesamtgesellschaftlichen Umgang mit Rassismus!

Wir müssen gemeinsam gegen jegliche Formen von Menschenfeindlichkeit ankämpfen, egal ob die Urheber Murat, Thomas oder Pedro heißen. Wir dürfen nur nicht unsere Objektivität verlieren. Bleiben Sie kritisch!

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